Justizvollzugsanstalt Halle

Die Gesundheit der Gefangenen, Untergebrachten und Bediensteten hat für uns oberste Priorität. Um Ansteckungen mit dem Coronavirus wirksam zu verhindern, werden seit dem 1. Mai 2022 in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt Besuche unter folgenden Rahmenbedingungen durchgeführt:

Zum Besuch werden ausschließlich Personen zugelassen, die einen Testnachweis mit negativem Testergebnis nach § 22a Abs. 3 IfSG vor Betreten der Anstalt an der Pforte vorlegen oder von der Testpflicht nach § 2 Abs. 2 der 17. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ausgenommen sind.

Von der Testpflicht ausgenommen sind

1. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres, die keine typischen Symptome einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen,
2. Personen, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises im Sinne von § 22a Abs. 1 IfSG sind und keine typischen Symptome einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen (geimpfte Personen); das Vorliegen eines vollständigen Impfschutzes ist schriftlich oder elektronisch nachzuweisen,
3. Personen, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises im Sinne von § 22a Abs. 2 IfSG sind und keine typischen Symptome einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen (genesene Personen), sowie
4. Personen, die medizinische Gründe glaubhaft machen, die der Durchführung der Testung entgegenstehen.

Die dem Testnachweis zugrunde liegende Testung mit einem PoC-Antigen-Test darf nicht älter als 24 Stunden, die mit einem PCR-Test darf nicht älter als 48 Stunden sein. Selbst- bzw. Schnelltestangebote werden weder durch den Justizvollzug vorgehalten, noch sind solche Tests vor Besuchsdurchführung durchzuführen.

Diese Zutrittsregelungen gelten auch für Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten sowie Notaren. Zur Erbringung des Testnachweises genügt eine Bescheinigung der Kanzlei über einen beaufsichtigten negativen Test.

Während der Besuchsdurchführung haben zugelassene Besucher durchgehend eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) zu tragen. Es wird das Tragen einer FFP2-Maske angeraten. Die Besuche können unter Nutzung einer räumlichen Barriere (Plexiglasscheibe) durchgeführt werden. Körperliche Kontakte sind grundsätzlich nicht gestattet. Diese Regelung gilt auch für Kinder und nahe Angehörige.

Während des gesamten Aufenthalts in einer Justizvollzugseinrichtung haben Besucher einen medizinischen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Es wird das Tragen von FFP2-Masken empfohlen. Im Übrigen sind die Regelungen des in jeder Einrichtung vorgehaltenen Hygienekonzeptes (unter anderem Abstandsgebot, Handhygiene, Nies- und Hustenetikette) stringent zu beachten.

Unbenommen davon bitten wir Sie, die in Ihrer Herkunftsregion erlassenen Regelungen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Eindämmungsverordnung der jeweiligen Landesregierung, Rechtsverordnungen von Landkreisen und Kreisfreien Städten etc.) zu beachten.“